Was kann passieren, wenn mein Unternehmen nicht EPR-konform handelt?

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Was ist EPR und warum ist es wichtig?

Im Rahmen der Erweiterten Produzentenverantwortung (EPR) müssen Unternehmen, die Verpackungen oder bestimmte Produkte in Verkehr setzen, vielen Verpflichtungen nachkommen. Das heißt konkret, dass sie vor dem Gesetzgeber die Verantwortung für die in Umlauf gebrachten Produkte oder Verpackungen tragen und selbst dafür sorgen, allen geltenden Verpflichtungen gesetzeskonform nachzukommen. Das können z.B.

  • die Bestimmung eines gesetzlichen Bevollmächtigten sein,
  • Kennzeichnungsvorschriften,
  • die Beteiligung an Rücknahmesystemen, um das Recycling der Wertstoffe und abfallwirtschaftliche Infrastrukturen zu finanzieren,
  • die Erfüllung von Recyclingstandards oder auch
  • Mindestquoten für den Einsatz von Rezyklaten (recycelten Rohstoffen) in Verpackungen sein.

Werden alle Verpflichtungen korrekt erfüllt, spricht man davon „EPR-konform“ zu agieren.

Viele Länder, viele Vorschriften – und noch dazu für viele Branchen und Produkte!

Je nach Land, in dem das Unternehmen aktiv ist, können diese Verpflichtungen anders geregelt sein. Es ist also ratsam, sich entweder selbst intensiv mit länderspezifischen Regelungen auseinanderzusetzen oder Experten für kreislaufwirtschaftliche Beratungen zu beauftragen, die mit der Materie vertraut sind und die Vorschriften und etwaige Entwicklungen regelmäßig beobachten.

Neben Verpackungen existieren in der Regel auch für viele weitere Produkte oder Materialien Herstellerverpflichtungen, wobei sich diese Kategorien von Land zu Land unterscheiden können. Hier eine beispielhafte Aufzählung zur besseren Veranschaulichung:

  1. Elektronik und Elektrogeräte (Computer, Mobiltelefone, Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik und andere elektronische Produkte)
  2. Verpackungen (Verpackungsmaterialien wie Kunststoff, Glas, Metall, Papier und Karton)
  3. Batterien und Akkus
  4. Fahrzeuge und Transport
  5. Chemische Industrie
  6. Medizinische Produkte und Pharmazie
  7. Bau- und Baustoffindustrie (Produkte wie Farben, Lacke, Dämmstoffe und andere Baumaterialien)
  8. Verarbeitende Industrie (Produkte, die am Ende ihrer Lebensdauer umweltschädlich sein könnten, wenn sie nicht ordnungsgemäß entsorgt werden)

Warum ist es für Unternehmen wichtig, EPR-konform zu agieren?

Werden die gesetzlichen Vorschriften nicht erfüllt, drohen zum Teil empfindliche Sanktionen. In Deutschland sind das beispielsweise Geldstrafen zw. 10.000,- und 200.000,- Euro oder sogar ein vollständiges Vertriebsverbot auf dem deutschen Markt und eine Eintragung im Gewerberegister. Unternehmen haben aber nicht nur einen wirtschaftlichen Schaden, sondern müssen auch Image- und Reputationsverluste in Kauf nehmen.

Außerdem können Unternehmen, die nicht allen gesetzlichen Verpflichtungen rechtskonform nachkommen, ihre Preise anders kalkulieren, da sie die Kosten für EPR nicht einpreisen. Das führt zu einem unfairen Wettbewerbsvorteil (günstigere Preise) am Markt gegenüber Mitbewerbern und Konkurrenten und kann auch zivilrechtlich verfolgt werden (Stichwort „unlauterer Wettbewerb nach UWG“). Mögliche zivilrechtliche Sanktionen sind eine Abmahnung, danach die einstweilige Verfügung und am Ende die Klage vor dem zuständigen Gericht.

Image- und Reputationsverluste

Gerade heutzutage sind Wörter wie „Greenwashing“, „Transparenz“, „Klimawandel“ in aller Munde. Große Unternehmen veröffentlichen Nachhaltigkeitsziele und ihre Nachhaltigkeitsagenda und zeigen, wie zukunftsorientiert und klimafreundlich sie unterwegs sind. Doch auch die Verantwortung über Produkte und ihre Verpackungen gehört zu umweltpolitischen Verpflichtungen. Wird das Unternehmern dieser Verantwortung nicht gerecht, spricht sich das herum und kann mitunter auch zu Nachteilen im Wettbewerb führen, weil sich Kundinnen und Kunden getäuscht fühlen. Der gute Ruf und das Vertrauen in das Unternehmen ist verloren und muss erst wiederhergestellt werden.

In Österreich hat der Verein für Konsumenteninformation (VKI) bereits einige erfolgreiche Klagen wegen Verstößen gegen die „Green Claim Directive“ der Europäischen Union bei den zuständigen Landesgerichten eingebracht. Darunter ein Brauereiunternehmen, eine Vereinigung von Milchbäuerinnen, Milchbauern und Molkereien sowie eine Fluglinie. Die Urteile sind rechtskräftig.

Finanzielle Auswirkungen für das Unternehmen (Strafen, Bußgelder)

Hier ein paar ausgewählte Beispiele für den Verstoß gegen Vorschriften lt. VerpackG, ElektroG und BattG in Deutschland und die Maximalhöhe der möglichen Bußgelder:

Verstoß gegen die Kennzeichnungsvorschriften gem. § 36 (1) 2., VerpackG€ 100.000
Weitervertrieb unregistrierter Verpackungen durch den Händler gem. § 36 (1) 5., VerpackG€ 100.000
Fehlende oder verspätete Registrierung gem. § 29 Abs. 1 Nr. 4, BattG€ 10.000
Pflichthinweise nicht gegeben gem. § 29 Abs. 1 Nr. 17, BattG€ 100.000
Fehlende (fehlerhafte) Kennzeichnung der vertriebenen Elektrogeräte gem. § 9, ElektroG€ 10.000
Batterie nicht oder nicht korrekt gekennzeichnet gem. § 29 Abs. 1 Nr. 15, BattG€ 10.000
Verstoß gegen die Meldepflichten gem. § 27, ElektroG€ 100.000
Batterie nicht oder nicht korrekt gekennzeichnet gem. § 29 Abs. 1 Nr. 15, BattG€ 10.000
Fehlende (verspätete) Registrierung bei der stiftung ear gem. § 6, ElektroG€ 100.000

Ignorantia legis non excusat – Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Was kann ich als Unternehmen tun, um EPR-konform zu agieren? Die allererste Aufgabe muss es sein, sich umfassend und detailliert über sämtliche Verpflichtungen in allen Märkten, in denen mein Unternehmen agiert, zu informieren. Erfahren Sie mehr mit unserem EPR Compliance Check Tool. Sobald Klarheit über die notwendigen Verpflichtungen herrscht, kann ich mich als Unternehmen schrittweise darum kümmern, diesen Verpflichtungen nachzukommen. Das ist mitunter für die meisten eine sehr große Herausforderung.

Wenn Sie für Ihr Unternehmen nach einer schnellen und unkomplizierten Lösung suchen, Ihre Verpackungsmengen sofort an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und somit Geldstrafen und etwaige Vertriebsverbote zu vermeiden, dann klicken Sie hier und besuchen den Onlineshop unseres Partners „activate by Reclay„. Mit nur wenigen Klicks können Sie EPR-konform handeln und Ihre Verpackungen ordnungsgemäß entpflichten. Das Teilnahmezertifikat steht zum sofortigen Download bereit.

In unserem Blog-Bereich finden Sie viele nützliche Artikel zu Themenbereichen rund um Verpackungen, die Ihnen eine erste Orientierung über etwaige Verpflichtungen und Vorschriften geben können. Umweltpolitische Entwicklungen schreiten rasant voran, die Vorschriften und Verpflichtungen werden immer strenger und sind, wie eingangs erwähnt, nicht einheitlich geregelt. Da Unternehmen selten über ausreichend Expertise und eigene Ressourcen verfügen, diese Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und durch Maßnahmen oder Optimierungen entgegenzusteuern, ist es ratsam, Kontakt zu Expertenteams aufzunehmen, um rechtssicher und EPR-konform zu agieren.

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